Ttl: Rücktritt von Landtagsmandat
- August Breininger beweist Rückgrat.
Utl: LAbg. Fasan: „Andere
KollegInnen sollten es ihm gleichtun.”
(31.8.01) – „August Breininger hat
mit der Ankündigung des Rücktritts von seinem Landtagsmandat viel Rückgrat
bewiesen,“ kommentiert Landtagsabgeordneter Martin Fasan Breiningers Schritt.
„Er kommt seiner Verantwortung als Bürgermeister endlich nach. Mehrfach waren
Landtagsmandat und die Tätigkeit als Bürgermeister von Baden unvereinbar.“ Dies
war der Fall beim Krankenhaus Baden. Wiederholt wurden Anträge der Grünen zum
Krankenhaus Baden im Landtag abgelehnt, die eine gerechter Finanzierung und
somit wesentliche Vorteile für das Krankenhaus gebracht hätten. „Im Zuge einer
Sitzung hat Bürgermeister Breininger sogar den Saal verlassen, um der
Abstimmung zu entgehen.“
„Es stellt sich nun die Frage, wie
viele seiner ÖVP-Kolleginnen und Kollegen, die sich in einer ähnlichen
Situation befinden, dem Beispiel Breiningers folgen und Rückgrat für die eigene
Region beweisen,“ so Fasan. „Wie viele Abgeordnete werden ihren Aufgaben als
Regionalpolitiker nachkommen und die Bedürfnisse und Wünsche ihrer Region
erfüllen? Es gibt in den Reihen der ÖVP wie auch der SPÖ einige Kollegen, die
es Breiningers Schritt gleichtun sollten,“ betont der Grünpolitiker
abschließend.